Sie liegen in der Gegend rum, stehen auch mal im Weg und manch einer macht derzeit unentdeckte Schwimmversuche im Rhein. Und aus meiner Joggingstrecke in Himmelgeist wird des Öfteren ein Hindernislauf. Die Stadt Düsseldorf versucht nun mit einer Strategie das E-Scooter-Sharing neu zu regeln und hofft die Probleme in den Griff zubekommen. Wird das Gelingen?
Neue E-Scooter Strategie für Düsseldorf
Ich weiß gar nicht so genau wie sie heißen: E-Scooter oder E-Roller? Das Kraftfahrtbundesamt nennt sie Elektrokleinstfahrzeuge mit Lenk- oder Haltestange. Die Schweizer sind da etwas besser drauf und nennen die einfach E-Trotti. Das mag ich.
2019 wurden die elektrischen Gefährte ohne Ende gehypt und heute werden sie verflucht. Sie werden oft ordnungswidrig gefahren und verbotswidrig abgestellt. Um dies zu unterbinden und störende Auswirkungen auf das Stadtbild zu verringern, besteht Handlungsbedarf. Unsere Stadt Düsseldorf versucht das ganze nun auch in den Griff zu bekommen und wird den fünf Anbieter, die uns derzeit 12.700 Stück in die Stadt gestellt haben, strengere Regeln aufs Auge drücken.
Nur noch 6.500 E-Scooter statt 12.700
Ich fasse einmal kurz zusammen.
Die Stadt Düsseldorf plant eine Limitierung der Fahrzeuge vom 12.700 auf 6.500 und erhöht gleichzeitig die Sondernutzungsgebühr für die Anbieter von 20€ auf 50€ je Fahrzeug.
Es wird ein Zwei-Zonengebiet (A und B)geben.
Im Innenstadtbereich (Gebiet A) soll das Abstellen der E-Scooter künftig nur noch auf festgelegten Stationen möglich sein. Da es aber nicht soviel Platz gibt, wird dafür der ein oder andere Parkplatz wegfallen. Und weil es von den Parkplätzen auch nicht so viel gibt, die wegfallen können, soll es zukünftig im Gebiet A nur noch 1.800 E-Roller geben.
Im restlichen Stadtgebiet (Gebiet B) können die Fahrzeuge fast überall abgestellt werden. Der schnelle Rechner wird festgestellt haben, das sich abzüglich des Kontingents für das Gebiet A für das restliche Stadtgebiet eine Obergrenze von 4.700 E-Scootern ergibt.
Dies bedeutet aber auch, dass die Einnahmen von 254.000 € auf 325.000 € ansteigen und das bei einer fast Halbierung der Fahrzeugeflotte. Ist das ein Teil der Strategie für das E-Scooter Sharing der Stadt Düsseldorf für Düsseldorf? Schuld sind eigentlich nicht die Betreiber, sondern meisten die Nutzer, die die Dinger irgendwo hinstellen und nicht immer gerade umsichtig fahren.
Wie wird die Verdopplung der Gebühren gerechtfertigt? Welche Lenkungswirkung soll durch die Erhöhung der Gebühren erzielt werden? Werden die Einnahmen zweckgebunden verwendet oder fließen die Einnahmen komplett in den Haushalt?
Ein Sprecher der Stadt Düsseldorf hat meinDUS.de dazu folgende Antwort zukommen lassen.
Sehr geehrter Herr Hille,
Sondernutzungsgebühren sind Gebühren, die für eine das übliche Maß überschreitende Inanspruchnahme von öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen zu entrichten sind. Die tatsächliche Beeinträchtigung und Inanspuchnahme des öffentlichen Raums hat sich durch das sehr hohe Aufkommen der E-Scooter seit 2019 als deutlich größer herausgestellt, als zunächst erwartet. Projekte zur Ordnung des Scooter-Aufkommens, etwa für die Errichtung von Parkbereichen für E-Scooter, führen zu einem nicht unerheblichen finanziellen und personellen Aufwand bei der Stadt.
Die Einnahmen aus der Sondernutzungssatzung fließen in den allgemeinen städtischen Haushalt ein und dürfen nicht zweckgebunden eingesetzt werden. Die Höhe der Gebühr richtet sich einerseits nach dem Maß der Einschränkungen für die Allgemeinheit im öffentlichen Raum und andererseits am wirtschaftlichen Nutzen, der durch die Ausnahmegenehmigung erreicht wird.
Mit freundlichen Grüßen
Natürlich werden weniger E-Scooter rumliegen, wenn nur noch die Hälfte davon im Verkehr ist. Ich hoffe diese Erkenntnis, wird im nächsten Jahr nicht als Erfolg verkauft. Ist aber jemand schon mal auf die Idee gekommen, weil Autos „ordnungswidrig“ fahren, Audi, BMW und Co. mit einer Sondernutzungsgebühr zu belegen oder gar die Anzahl der PKWs in der Stadt zu limitieren, weil die bescheiden parken? Ob sich das Nutzerverhalten dadurch verändert, will ich nicht bewerten, das möchte ich wie immer euch überlassen.
Mit himmlischen Gruß und bleibt gesund
