Der Himmelgeister Rheinbogen ist sicherlich eines der schönsten Naturschutzgebiete in und um Düsseldorf und hat in den letzten Monaten mediale Aufmerksamkeit erregt.
Die Wahlen sind vorbei und die Kameras von SAT1 sind irgendwo anders im Land unterwegs.
Mit der Deichsanierung im Himmelgeister Rheinbogen hatte ich mich bereits in meinen Beitrag vom 19.08.2020 beschäftigt. Dank des technischen Fortschrittes erinnerte mich eine App an das nahe Ende der Online-Petition, die sich mit der Deichsanierung beschäftigte. Das war auch immer das Ziel meines Blogs. Zu schauen was daraus geworden ist, wenn bei anderen Medien der erste Hype verflogen ist.
Was macht die Online-Petition?
Am 19.08.2020 unterstützen 1500 Düsseldorfer die Online-Petition. Mit Stand 11.10.2020 sind 500 Unterstützer aus Düsseldorf hinzugekommen. Insgesamt sind es 2.467. Das Quorum vom 3.600 (56%) ist damit noch lange nicht erreicht.
Im Übrigen wird unter Quorum eine bestimmte Anzahl von Stimmen verstanden, die erreicht werden muss, um festzustellen, dass das Thema für eine erheblichen Anzahl von Bürger*innen (so schreibt man das heute und nennt sich Gendersternchen) relevant ist.
Petition wurde verlängert
Nun habe ich festgestellt, dass der Initiator Klaus Kurtz – Sprecher der Deichkonferenz Düsseldorf – am 09.10.2020 die Online-Petition für den Düsseldorfer Rheinbogen bis zum 31.12.2020 verlängert hat. Die Deichkonferenz Düsseldorf ist ein Aktionsbündnis aus verschiedenen Initiativen und Verbänden.
Ich hoffe, ich bin nicht der Einzige, der sich die Fragen stellt. Aber wie oft kann eine Petition verlängert werden? Solange bis ich die Anzahl an Stimmen habe, um mit meinem Anliegen erfolgreich zu sein? Also so ähnlich, wie: Ich wähle solange, bis das Wahlergebnis passt?
Und dann drängt sich gleich die nächste Frage auf. Bitte was ist eigentlich eine Online-Petition und welche Wirkung kann ich damit entfalten? Muss sich die Politik damit überhaupt auseinandersetzen?
Und nun zu der eigentlichen Schwierigkeit, wie schreibt man das Ganze ohne das der Leser ab Wort vier, an einem Sonntagmorgen, vor Langeweile vom Küchentisch fällt.
Ich probiere es.
Eine Petition ist ein analoges oder digitales Schreiben von Bürgern an eine Behörde oder deren Vertreter in den Parlamenten (Kommunal, Land, Bund) in der Hoffnung, dass in einem demokratischen Prozess Entscheidungen oder Verordnungen/ Gesetze geändert werden.
Wer es genauer wissen möchte, darf sich gerne bei der Bundeszentrale für politische Bildung eine Nachhilfestunde nehmen.
Eine Petition ist so wichtig, dass es sogar im Artikel 17 unseres Grundgesetztes wiederzufinden ist.
„Jedermann hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen schriftlich mit Bitten oder Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretung zu wenden.“ Art.17 GG
Dafür hat der Bundestag eine eigene Petitionsseite. Der Petitionsausschuss des Bundestages muss sich mit einer Petition beschäftigen, wenn sich innerhalb von vier Wochen 50.000 Unterstützer gefunden haben.
Für unser Bundesland NRW findet ihr das hier.
Bleiben wir also bei unserem Beispiel der Online-Petition für den Himmelgeister Rheinbogen.
Die Bezirksregierung hatte in einem langwierigem Planfeststellungsverfahren einen Beschluss gefasst und ein bestimmter Teil der Bevölkerung möchte, das dieser geändert wird.
Da klingt eine Petition erstmal logisch und konsequent.
Ich mag unsere Demokratie, in der sowas möglich.
Die Online-Petition der Deichkonferenz wurde auf der privaten Plattform OpenPetition veröffentlicht Es gibt auch andere wie Campact.de , Avaaz.org oder Change.org.
Alle haben eines gemeinsam. Sie haben keine juristische oder politische Bindung.
Aber warum wird von den Initiatoren soviel Aufwand betrieben, wenn sich die Leute, die es ändern können sich nicht damit auseinandersetzen müssen?
Meine erste spontane Antwort: Die haben zu viel Zeit.
Aber ganz so einfach ist es natürlich nicht.
Online-Petitionen mit vielen Unterschriften sind jedoch ein starkes Instrument, das einem Thema Aufmerksamkeit verschaffen kann. Außerdem haben die Adressaten die Möglichkeit, selbst eine Stellungnahme zum Anliegen der Petition zu veröffentlichen. So kann schon vor der Übergabe der Unterschriften ein Dialog mit den Beteiligten stattfinden.
Ich habe im Netz nach Statistiken und anderem messbaren gesucht, um irgendwie herauszubekommen, wie erfolgreich solche Online-Petitionen sind. Leider ist dort nichts zu finden. Online-Petitionen scheinen nur ein Schritt einer größeren Kampagne zu sein.
Immerhin wird bereits daraufhin gearbeitet mindestens 46 von 90 Stimmen im Düsseldorfer Stadtrat für das Vorhaben zu gewinnen. Angeblich hätten bereits 26 ihre Zustimmung signalisiert. So wird es zumindest unter der Rubrik Neuigkeiten verkündet.
Mit himmlischen Grüßen und bleibt gesund
